Grüne Jugend München sagt Nein zu ACTA

Derzeit wird weltweit über ein multilaterales Abkommen namens „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, kurz ACTA verhandelt. Der Grund für ACTA soll die Verbesserung des Kampfes gegen Produktpiraterie sein. Die Verhandlungen laufen seit 2008 und sollen dieses Jahr abgeschlossen werden. Teilnehmende Staaten sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Die Grüne Jugend München sieht ACTA, vor allem aufgrund der mangelnden Transparenz bei der Gesetzesfindung, sehr kritisch. Außerdem scheint ACTA einen Meilenstein in Richtung Internetzensur darzustellen.

Charly Roderer, Sprecherin der Grünen Jugend München erklärt: „Wir fordern zunächst mehr Transparenz und Informationen über das geplante Abkommen. Die bisherige Vorgehensweise widerspricht jeglicher demokratischen Beschlussfindung und schafft große Zweifel an der Intention dieses Gesetzesentwurfs “ Dominik Krause, Sprecher der GJM, fügt hinzu: „Die bisher bekannten Inhalte von ACTA widersprechen unseren Vorstellungen einer digitalen Gesellschaft. ACTA ist ein klarer Rückschritt in der Urheberpolitik und schafft ledliglich den Rahmen für eine übermässige Kontrolle des Internets.“

Die Grüne Jugend München wird sich der Kundgebung am 11.2.2012 um 12:30 am Stachus zusammen mit Bündnis 90/ Die Grünen, den Piraten und zahlreichen Anderen anschließen.

Für eine ausführlichere Begründung beachten Sie bitte die Ausführungen des Bundesverbandes: httpss://www.gruene-jugend.de/show/1065472.html